Rechtsprechung
| BPatG, 25.09.2002 - 32 W (pat) 60/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 25.09.2002 - 32 W (pat) 60/02
Ein Eintragungshindernis an allgemeinen, nicht konkret waren- bzw. dienstleistungsbezogenen, in verschiedenen Branchen einsetzbaren Ausdrücken enthält die Vorschrift nicht (vgl. BGH BlPMZ 1999, 410 - FOR YOU). - BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 25.09.2002 - 32 W (pat) 60/02
Zunächst kann nicht festgestellt werden, dass die Marke innerhalb der hier angesprochenen allgemeinen inländischen Verkehrskreise, also auch bei den Teilen, die die Fremdsprache Englisch nur rudimentär oder gar nicht kennen, bekannt ist (vgl. BGH NJW-RR 1998, 1261 - Today).
- BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "for you" - keine …
Dem folgten auch die Eintragungspraxis des Patentamts mit der Eintragung von Marken wie "FÜR SIE" (Anl. AG 13) und "Für Dich" (Anl. AG 14), Eintragungen des HABM sowie Entscheidungen des Bundespatentgerichts (26 W (pat) 104/99 - Für Dich; 32 W (pat) 60/02 - Art. 4you; 32 W (pat) 6/05 - Better For You).